Redebeitrag
Karsten Woldeit
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/39
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die von der Gewerkschaft der Polizei in Berlin als latent bezeichnete Anschlagsgefahr sowie die Einschätzung der Bundesinnenministerin, wonach jederzeit eine erhebliche Gefahr bestehe, die sich in Richtung Konkretisierung bewege. Weil diese Bedrohungslage besteht, fordert der Redner Auskunft darüber, ob die Sicherheitsarchitektur in Berlin konkrete Maßnahmen ergreift, um der Gefahr Herr zu werden. Kritisiert wird damit indirekt ein mögliches Vollzugsdefizit, indem die Zuständigen zur Darlegung ihres Vorgehens aufgefordert werden. Die Rede verlangt somit eine klare Antwort zu bestehenden Schutzvorkehrungen, damit die Öffentlichkeit die Wirksamkeit der getroffenen Vorkehrungen einschätzen kann.
Kernaussagen
- Anschlagsgefahr
- Bedrohungslage
- Sicherheitsarchitektur Berlin
- konkrete Maßnahmen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.