Redebeitrag

Christian Hochgrebe

Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Christian Hochgrebe schildert die veränderte Sicherheitslage in Berlin seit dem 7. Oktober 2023, weil antisemitische Vorfälle zugenommen haben und jüdische Einrichtungen verstärkt gefährdet sind. Deshalb schützt die Polizei 168 Objekte rund um die Uhr mit über 600 Kräften und gewährleistet zugleich über 140 Versammlungen im Nahost-Kontext. Der Beitrag begründet die erhöhte abstrakte Gefährdungslage, betont aber, dass keine konkreten Anschlags Hinweise vorliegen. Wegen der jüngsten Festnahmen in Brandenburg und Leverkusen fordert der Redner optimierte Informationsflüsse und engere Zusammenarbeit aller Sicherheitsbehörden, damit Anschläge verhindert werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.