Redebeitrag

Karsten Woldeit

Fraktion
afd
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Der Redner der AfD thematisiert die Festnahme eines Afghanen und eines Tschetschenen, die mutmaßlich als Islamisten Anschläge auf eine Synagoge und einen Weihnachtsmarkt geplant hatten. Weil dies bei Berlinern schlimme Erinnerungen an frühere Terroranschläge weckt, fragt der Beitrag den Senat, wie die Sicherheitslage in Berlin angesichts der aktuellen islamistischen Bedrohung zu bewerten ist. Damit wird eine Einschätzung der Gefährdungslage eingefordert, um mögliche Schutzmaßnahmen zu prüfen. Kritisiert wird implizit die wahrgenommene Bedrohung durch islamistischen Terrorismus. Die Rede fordert eine Bewertung der Sicherheitslage durch den Senat, damit die Öffentlichkeit über Risiken informiert wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.