Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/39
Zusammenfassung
Christian Gaebler verteidigt die Schaffung von Baurecht für zwei Vorhaben, indem er auf städtebauliche Verträge und Bebauungspläne verweist, mit denen Einzelhandelsstandorte, Wohnanteile und soziokulturelle Nutzungen gesichert werden können. Kritisiert wird die Nachfrage von Julian Schwarze, die als Nebelkerze bezeichnet wird, weil sie Unsicherheit bei Beschäftigten schüren könne. Der Beitrag begründet, dass keine Veräußerung erfolge, sondern eine Entwicklung angestrebt werde, die Arbeitsplätze, Kultur, Wohnen und lebendige Zentren sichere, weshalb die Ziele weiterverfolgt werden, damit der Standort der Stadt nutzt.
Kernaussagen
- Baurecht
- Bebauungsplan
- städtebauliche Verträge
- Einzelhandelsstandorte
- soziokulturelle Nutzungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.