Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Letter of Intent mit Signa als Grundlage dafür, Arbeitsplätze in den Kaufhäusern zu sichern und an den beiden Standorten eine städtebauliche Entwicklung zu ermöglichen. Christian Gaebler betont, dass die Vereinbarung an Bedingungen und Gegenleistungen gebunden ist und bei Nichterfüllung hinfällig wird; sollte Signa dazu nicht mehr in der Lage sein, müsse geprüft werden, ob ein Übernehmer die Verpflichtungen fortführt, damit die Standorte erhalten bleiben. Kritisiert wird das Ziel der Opposition, die Kaufhäuser einer Alternativnutzung zuzuführen, weil dadurch Standortfaktoren und Beschäftigung gefährdet würden. Deshalb begründet der Redner die Haltung mit dem Interesse an Arbeitsplatzerhalt und Standortsicherung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.