Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/39
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den Letter of Intent mit Signa als Grundlage dafür, Arbeitsplätze in den Kaufhäusern zu sichern und an den beiden Standorten eine städtebauliche Entwicklung zu ermöglichen. Christian Gaebler betont, dass die Vereinbarung an Bedingungen und Gegenleistungen gebunden ist und bei Nichterfüllung hinfällig wird; sollte Signa dazu nicht mehr in der Lage sein, müsse geprüft werden, ob ein Übernehmer die Verpflichtungen fortführt, damit die Standorte erhalten bleiben. Kritisiert wird das Ziel der Opposition, die Kaufhäuser einer Alternativnutzung zuzuführen, weil dadurch Standortfaktoren und Beschäftigung gefährdet würden. Deshalb begründet der Redner die Haltung mit dem Interesse an Arbeitsplatzerhalt und Standortsicherung.
Kernaussagen
- Letter of Intent
- Arbeitsplatzsicherung
- Kaufhausstandorte
- Städtebauliche Entwicklung
- Alternativnutzung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.