Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Der Beitrag von Julian Schwarze kritisiert, dass der Senat bislang keinen Plan für den Umgang mit einer seit Langem absehbaren Situation vorgelegt hat. Zugleich wird die Einschätzung der Grünen aufgegriffen, wonach Signa kein verlässlicher Partner sei, eine Bewertung, die der Senat nach monatelangem Zögern nun offenbar teilt. Damit begründet die Rede den Vorwurf mangelnder Vorbereitung und fehlender Verlässlichkeit, indem sie die Haltung des Senats mit der eigenen, bereits früher vorgetragenen Position vergleicht. Kritisiert wird somit sowohl die Planlosigkeit als auch die späte Einsicht in die Untauglichkeit des Partners. Die Rede fordert deshalb ein entschlossenes Handeln, damit die Situation nicht weiter eskaliert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.