Redebeitrag
Julian Schwarze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/39
Zusammenfassung
Der Beitrag von Julian Schwarze kritisiert, dass der Senat bislang keinen Plan für den Umgang mit einer seit Langem absehbaren Situation vorgelegt hat. Zugleich wird die Einschätzung der Grünen aufgegriffen, wonach Signa kein verlässlicher Partner sei, eine Bewertung, die der Senat nach monatelangem Zögern nun offenbar teilt. Damit begründet die Rede den Vorwurf mangelnder Vorbereitung und fehlender Verlässlichkeit, indem sie die Haltung des Senats mit der eigenen, bereits früher vorgetragenen Position vergleicht. Kritisiert wird somit sowohl die Planlosigkeit als auch die späte Einsicht in die Untauglichkeit des Partners. Die Rede fordert deshalb ein entschlossenes Handeln, damit die Situation nicht weiter eskaliert.
Kernaussagen
- Senat
- Signa
- Planlosigkeit
- Verlässlichkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.