Redebeitrag

Franziska Giffey
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/39
Zusammenfassung
Franziska Giffey betont die hohe Nachfrage nach Solarberatung und Förderprogrammen in Berlin, weil die Transformation der Wirtschaft und der Klimaschutz voranschreiten. Der Beitrag begründet die Dynamik mit gestiegenen Anträgen und mehr Projekten als in der gesamten bisherigen Solarförderung, etwa auf öffentlichen Gebäuden wie dem Friedrichstadtpalast, damit der Ausbau sichtbar vorangeht. Um mehr zu ermöglichen, sollen die Programme weiterentwickelt und das Sondervermögen Klimaschutz, Resilienz und Transformation zügig geklärt werden. Wegen des Bundesverfassungsgerichtsurteils prüft der Senat Anpassungen, damit erneuerbare Energien, Gebäudeenergieeffizienz und Mobilität stärker gefördert werden können.
Kernaussagen
- Solarförderprogramm
- Solarberatung
- Sondervermögen Klimaschutz
- Gebäudeenergieeffizienz
- Bundesverfassungsgerichtsurteil
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.