Redebeitrag

Werner Graf

Fraktion
gru
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Werner Graf betont die Bedeutung öffentlich-rechtlicher Medien für die Demokratie und begrüßt die Reform des rbb nach der Krise, weil neue Kontrollmechanismen, Transparenz und gedeckelte Gehälter das verlorene Vertrauen wiederherstellen sollen. Kritisiert wird jedoch, dass der Rundfunkstaatsvertrag hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wurde und keine echte parlamentarische Beteiligung ermöglichte. Zudem fehlen Investitionen in Journalistinnen und Journalisten sowie digitale Angebote, während zwei neue Spitzenpositionen die Unabhängigkeit des Senders gefährden. Deshalb fordert der Redner Nachbesserungen, damit der rbb zum Vorbild für die ARD wird und nicht zum Strafvertrag verkommt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.