Redebeitrag
Werner Graf
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/39
Zusammenfassung
Werner Graf betont die Bedeutung öffentlich-rechtlicher Medien für die Demokratie und begrüßt die Reform des rbb nach der Krise, weil neue Kontrollmechanismen, Transparenz und gedeckelte Gehälter das verlorene Vertrauen wiederherstellen sollen. Kritisiert wird jedoch, dass der Rundfunkstaatsvertrag hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wurde und keine echte parlamentarische Beteiligung ermöglichte. Zudem fehlen Investitionen in Journalistinnen und Journalisten sowie digitale Angebote, während zwei neue Spitzenpositionen die Unabhängigkeit des Senders gefährden. Deshalb fordert der Redner Nachbesserungen, damit der rbb zum Vorbild für die ARD wird und nicht zum Strafvertrag verkommt.
Kernaussagen
- Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
- Rundfunkstaatsvertrag
- rbb-Reform
- Kontrolle und Transparenz
- Digitale Angebote
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.