Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Die Rede von Antje Kapek greift die Deckelung der Gehälter auf und fragt nach der Finanzierung zweier neuer Spitzenpositionen der sogenannten Landesbeauftragten. Kritisiert wird, dass trotz Gehaltskürzungen unklar bleibt, aus welchem Topf die Mittel für diese Stellen stammen sollen. Der Beitrag begründet, dass die als politischer Kompromiss ausgehandelten Posten gegenfinanziert werden müssen, indem entweder ein Programm gekürzt oder eine andere Quelle benannt wird. Damit fordert die Rednerin Transparenz über die Haushaltsfolgen der Personalentscheidung und verbindet die Gehaltsdeckelung mit der Frage nach der konkreten Gegenfinanzierung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.