Redebeitrag
Christian Hansel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/39
Zusammenfassung
Der AfD-Redner bedankt sich beim Kollegen dafür, dass dieser seinen Vortrag im Grunde wiederholt habe. Kritisiert wird, dass die eigene Bundestagsfraktion bereits einen Antrag eingebracht habe, der wie der des Kollegen abgelehnt worden sei. Da die Senatorin Giffey sich öffentlich für das Anliegen eingesetzt habe, müssten nun Taten folgen. Zuständig seien die Bundesregierung und der Kanzler, doch im Parlament könne eine Bundesratsinitiative erreicht werden. Deshalb ruft der Beitrag zur Zustimmung auf, damit konkrete Schritte eingeleitet werden und die Fraktion nicht nur zum Spaß handelt.
Kernaussagen
- Bundestagsantrag
- Bundesratsinitiative
- Bundesregierung
- Zustimmung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.