Redebeitrag

Sebastian Schlüsselburg

Fraktion
lin
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Sebastian Schlüsselburg kritisiert, dass digitale Gewalt zunimmt, die Strafverfolgung jedoch hinterherhinkt und Betroffene oft verharmlost werden. Der vorliegende Antrag setze primär auf Sicherheitsbehörden und eine Koordinierungsstelle, doch die Einbindung des Verfassungsschutzes wird als abschreckend abgelehnt, weil Betroffene dadurch eher zögern, Hilfe zu suchen. Stattdessen fordert der Redner, Beratungs- und Opferhilfestrukturen zu stärken, da digitale und analoge Gewalt zusammenhängen und in reale Gewalt münden können. Als Vorbild nennt Schlüsselburg die Wiener Kompetenzstelle, die IT-Sicherheit mit Frauennotrufen verbindet, damit Betroffene niedrigschwellig Hilfe erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.