Redebeitrag
Sebastian Schlüsselburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/39
Zusammenfassung
Sebastian Schlüsselburg kritisiert, dass digitale Gewalt zunimmt, die Strafverfolgung jedoch hinterherhinkt und Betroffene oft verharmlost werden. Der vorliegende Antrag setze primär auf Sicherheitsbehörden und eine Koordinierungsstelle, doch die Einbindung des Verfassungsschutzes wird als abschreckend abgelehnt, weil Betroffene dadurch eher zögern, Hilfe zu suchen. Stattdessen fordert der Redner, Beratungs- und Opferhilfestrukturen zu stärken, da digitale und analoge Gewalt zusammenhängen und in reale Gewalt münden können. Als Vorbild nennt Schlüsselburg die Wiener Kompetenzstelle, die IT-Sicherheit mit Frauennotrufen verbindet, damit Betroffene niedrigschwellig Hilfe erhalten.
Kernaussagen
- Digitale Gewalt
- Opferhilfe
- Verfassungsschutz
- Koordinierungsstelle
- Beratungsstellen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.