Redebeitrag

Gollaleh Ahmadi

Fraktion
gru
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Die Rede behandelt digitale Gewalt als weitverbreitetes, strafbares und gesellschaftlich schädliches Phänomen, das besonders marginalisierte Gruppen sowie öffentliche Personen trifft. Kritisiert wird, dass Strafverfolgungsbehörden unzureichend geschult sind, Beweissicherung erschwert wird und Betroffene oft alleingelassen werden, wodurch Täter ermutigt werden. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer zentralen Meldestelle, damit Vorfälle anonym angezeigt, Beweise hochgeladen, Löschungen veranlasst und Betroffene beraten werden können. Eine solche Koordinationsstelle soll Ermittlungen beschleunigen, Prävention stärken und die Meinungsfreiheit sowie Demokratie schützen, weil digitale Gewalt Selbstzensur und Rückzug fördert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.