Redebeitrag

Gollaleh Ahmadi
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/39
Zusammenfassung
Die Rede behandelt digitale Gewalt als weitverbreitetes, strafbares und gesellschaftlich schädliches Phänomen, das besonders marginalisierte Gruppen sowie öffentliche Personen trifft. Kritisiert wird, dass Strafverfolgungsbehörden unzureichend geschult sind, Beweissicherung erschwert wird und Betroffene oft alleingelassen werden, wodurch Täter ermutigt werden. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer zentralen Meldestelle, damit Vorfälle anonym angezeigt, Beweise hochgeladen, Löschungen veranlasst und Betroffene beraten werden können. Eine solche Koordinationsstelle soll Ermittlungen beschleunigen, Prävention stärken und die Meinungsfreiheit sowie Demokratie schützen, weil digitale Gewalt Selbstzensur und Rückzug fördert.
Kernaussagen
- Digitale Gewalt
- Hasskriminalität
- Meldestelle
- Strafverfolgung
- Betroffenenberatung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.