Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Antrag zur Bewältigung des Antragsstaus an Fahrschulen, der sich seit der Coronapandemie deutlich verschärft hat. Kritisiert wird, dass die Situation durch technische und verwaltungsmäßige Weiterentwicklungen wie die optimierte praktische Fahrerlaubnisprüfung nicht besser, sondern schlechter geworden ist, weil längere Prüfzeiten die Kapazitäten verringert haben. Der Redner verweist darauf, dass bereits Ausnahmeregelungen bestehen und Gespräche mit dem Fahrlehrerverband sowie der Senatsverwaltung geführt wurden. Als eigentliche Knackpunkte benennt der Beitrag den Fachkräftemangel und die notwendige gesetzliche Anpassung des Kraftfahrsachverständigengesetzes, damit die Initiative des Landes Berlin in der Verkehrsministerkonferenz Wirkung entfalten kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.