Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Tino Schopf (SPD) thematisiert die praktischen Herausforderungen bei der Führerscheinabnahme in Berlin, wo bis August über 28.000 Prüfungen stattfanden, 16 Prozent mehr als im Vorjahr, bei einer Durchfallquote von 38 Prozent. Da das elektronische Prüfprotokoll die Prüfungsdauer auf 55 Minuten verlängert, sinkt die Zahl der täglichen Prüfungen, weshalb nun auch samstags geprüft wird. Der Redner kritisiert, dass die AfD das veraltete Kraftfahrsachverständigengesetz anführt, während die Verkehrsverwaltung bereits mit dem Fahrlehrerverband im Austausch steht, rechtliche Spielräume ausschöpft und sich auf Bundesebene für eine Novellierung einsetzt. Der Vorschlag, erfahrene Fahrlehrer einzusetzen, wird unterstützt, sofern sie die fachlichen Anforderungen erfüllen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.