Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass Rot-Rot-Grün den Öffentlichen Personennahverkehr in Berlin zurückgefahren habe, weshalb die BVG nicht mehr in der Lage sei, Busse und Bahnen einzusetzen. Wiedenhaupt betont, dass die Behebung dieser Missstände Jahre dauern werde, und leitet daraus ab, dass Berlinerinnen und Berliner weiterhin auf ihr Auto angewiesen seien, um zur Arbeit zu kommen. Zudem verweist der Redner auf den wachsenden Bedarf an Führerscheininhabern für den Wirtschaftsverkehr, den die IHK und der Fahrlehrerverband in einem Brandbrief angemahnt hätten. Deshalb fordert die Rede mehr Prüfungskapazitäten, damit Menschen arbeiten und zur Arbeit gelangen können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.