Redebeitrag

Sevim Aydin

Fraktion
spd
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Sevim Aydin (SPD) berichtet, dass in Berlin seit 2018 von 17.000 Tauschangeboten 10.000 erfolgreich waren, was im Vergleich zu Düsseldorf und Freiburg die höchste Erfolgsquote darstellt. Dies zeigt, dass Prämien Verbesserungen bewirken können, jedoch kein Allheilmittel sind. Der Beitrag begründet damit, dass das Instrument zwar Wirkung zeigt, aber nicht ausreicht. Kritisiert wird, dass eine Verbesserung nicht durch das juristische Gutachten erreicht werden sollte. Die Rede fordert somit eine andere Herangehensweise, damit das Instrument effektiver gestaltet werden kann, ohne das Gutachten als Grundlage zu nutzen. Folglich müsse man andere Wege finden, um die Wirksamkeit zu erhöhen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.