Redebeitrag

Robert Eschricht

Fraktion
afd
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Der AfD-Redner kritisiert den Antrag der Linken zur Zentral- und Landesbibliothek Berlin, weil dieser von der früheren Mitregierung ablenke und die Finanzierung unklar sei. Zwar werden stadträumliche und bildungspolitische Vorteile einer Umnutzung des Quartiers 207 in der Friedrichstraße eingeräumt, doch wird vor einem Blankoscheck für den US-Immobilienkonzern Tishman Speyer gewarnt, da die Kosten von 589 Millionen Euro nicht gegenfinanziert seien. Der Beitrag fordert sparsamen Umgang mit Steuergeldern und lehnt eine Notlösung für schlechtes Gebäudemanagement ab, damit die Berliner Bürger nicht belastet werden und die Lebensqualität künftiger Generationen erhalten bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.