Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/39
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisierte scharf den Gesetzentwurf zur Einbürgerung und wies darauf hin, dass dieser von rassistischen und fremdenfeindlichen Argumenten geprägt sei. Es wird dargelegt, dass die AfD mit falschen Behauptungen arbeitet, während gleichzeitig Antisemitismus ein gesellschaftliches Problem darstellt, das angegangen werden müsse. Die Kritik richtet sich insbesondere gegen die hohen Hürden und Gebühren, welche die Teilhabe bestimmter Gruppen erschweren. Des Weiterhin wird die Gefahr eines antimuslimischen Profilings durch bestimmte Klauseln thematisiert, weshalb Nachbesserungen statt Verschärfungen gefordert werden.
Kernaussagen
- Einbürgerungsrecht
- Antisemitismus
- Einkommenshürden
- antimuslimisches Profiling
- Migrationspolitik
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.