Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisierte scharf den Gesetzentwurf zur Einbürgerung und wies darauf hin, dass dieser von rassistischen und fremdenfeindlichen Argumenten geprägt sei. Es wird dargelegt, dass die AfD mit falschen Behauptungen arbeitet, während gleichzeitig Antisemitismus ein gesellschaftliches Problem darstellt, das angegangen werden müsse. Die Kritik richtet sich insbesondere gegen die hohen Hürden und Gebühren, welche die Teilhabe bestimmter Gruppen erschweren. Des Weiterhin wird die Gefahr eines antimuslimischen Profilings durch bestimmte Klauseln thematisiert, weshalb Nachbesserungen statt Verschärfungen gefordert werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.