Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Martin Matz kritisiert den AfD-Antrag zur Einbürgerung als Realsatire, weil er das Ergebnis der laufenden parlamentarischen Beratung vorwegnehme und Berlin zu einem Vorgehen gegen geplante Gesetzesänderungen auffordere. Der Redner wirft der AfD bewusste Stimmungsmache vor, da sie pauschal Geflüchtete und Migranten mit Kriminalität oder Hamas-Sympathien in Verbindung bringe, obwohl der Gesetzentwurf Vorkehrungen gegen antisemitische und rassistische Vorfälle enthalte. Deshalb betont Matz, dass über zehn Millionen Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft zu Recht Teil der Gesellschaft seien und solche Hetze zurückgewiesen werden müsse, damit die Debatte nicht vergiftet werde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.