Redebeitrag
Martin Matz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/39
Zusammenfassung
Martin Matz kritisiert den AfD-Antrag zur Einbürgerung als Realsatire, weil er das Ergebnis der laufenden parlamentarischen Beratung vorwegnehme und Berlin zu einem Vorgehen gegen geplante Gesetzesänderungen auffordere. Der Redner wirft der AfD bewusste Stimmungsmache vor, da sie pauschal Geflüchtete und Migranten mit Kriminalität oder Hamas-Sympathien in Verbindung bringe, obwohl der Gesetzentwurf Vorkehrungen gegen antisemitische und rassistische Vorfälle enthalte. Deshalb betont Matz, dass über zehn Millionen Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft zu Recht Teil der Gesellschaft seien und solche Hetze zurückgewiesen werden müsse, damit die Debatte nicht vergiftet werde.
Kernaussagen
- Einbürgerungsgesetz
- Antisemitismus
- Rassismus
- Staatsbürgerschaft
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.