Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Vasili Franco (GRÜNE) kritisiert die Behauptung eines importierten Antisemitismus, indem er nach den Verantwortlichen fragt und auf die Rolle früherer Innenminister verweist. Der Beitrag bezweifelt das Gedankenkonstrukt, weil unklar bleibt, wer den Antisemitismus aktiv importiert haben soll. Zudem wird die geltende Rechtslage angeführt, wonach ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung die Bekämpfung des Antisemitismus einschließt. Deshalb fordert die Rede eine entschlossene Haltung gegen Antisemitismus und stellt die pauschale Zuschreibung infrage, damit die Debatte nicht auf falschen Annahmen beruht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.