Redebeitrag

Jian Omar

Fraktion
gru
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Jian Omar von den Grünen richtet eine Nachfrage an einen Kollegen, der zuvor behauptet hatte, viele Zugewanderte würden die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht akzeptieren. Der Beitrag hinterfragt diese pauschale Aussage, indem nach der faktischen Grundlage gefragt wird, auf der sie beruht. Damit wird eine Begründung eingefordert, weil derartige Verallgemeinerungen über Menschen mit Migrationsgeschichte schwerwiegende Folgen für das gesellschaftliche Zusammenleben haben können. Kritisiert wird eine undifferenzierte Zuschreibung, die Integration und Vertrauen beschädigen kann. Die Rede fordert Transparenz und belegbare Kriterien, damit politische Debatten sachlich bleiben und nicht auf Vermutungen beruhen, wodurch auch die Glaubwürdigkeit parlamentarischer Auseinandersetzungen gestärkt werden soll.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.