Redebeitrag
Burkard Dregger
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/39
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem deutschen Staatsangehörigkeitsrecht und den Zielen der Integrationspolitik. Dregger betont, dass Zuwanderer zu Leistungsträgern werden und sich mit den Grundwerten identifizieren sollen, weil eine heterogene Gesellschaft auf Gemeinsinn angewiesen ist. Die gemeinsame Staatsangehörigkeit könne die Identifikation sichtbar machen, da laut BAMF-Studien die emotionale Bindung eine wichtige Rolle spielt. Kritisiert wird jedoch, dass ein Teil der Zuwanderer und ihrer Nachkommen die Grundwerte des Grundgesetzes ablehnt, sich antisemitisch äußert und den Rechtsstaat verachtet, weshalb die Bekämpfung von Antisemitismus bereits große Anstrengungen erfordert.
Kernaussagen
- Staatsangehörigkeitsrecht
- Integrationspolitik
- Grundwerte
- Antisemitismus
- Einbürgerung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.