Redebeitrag
Katina Schubert
- Fraktion
- lin
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/39
Zusammenfassung
Katina Schubert (LINKE) kritisiert einen Antrag der Koalition als Luftschloss ohne haushaltsmäßige Untersetzung, da eine Internetseite keiner parlamentarischen Befassung bedürfe und die Koalition von substanziellen Problemen ablenke. Stattdessen fordert die Rednerin, sich mit der Schließung der 24/7-Unterkunft der Stadtmission, dem brutalen Immobiliengewerbe und der Sicherung sozialer Infrastruktur zu befassen, weil soziale Einrichtungen kaum noch Immobilien erhielten. Auch die Armutsbekämpfung und die Strategiekonferenz Obdachlose müssten politisch umgesetzt werden, wobei zentrale Hebel beim Bund lägen, aber auch das Land Möglichkeiten habe. Deshalb enthält sich die Linksfraktion.
Kernaussagen
- Öffentlichkeitsarbeit
- Obdachlosigkeit
- Immobilienregulierung
- Armutsbekämpfung
- soziale Infrastruktur
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.