Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Behauptung, dass die Anwohnerinnen und Anwohner einen Zaun unterstützen, und verlangt nach einer Umfrage als Beleg. Elif Eralp verweist auf die frühere Umfrage zur Kotti-Wache, die vor Ort durchgeführt wurde, aber von den Verantwortlichen ignoriert worden sei. Obwohl es viele kritische Rückmeldungen und eine Studie gegeben habe, sei die Wache dennoch errichtet worden. Daraus folgt der Vorwurf, dass die tatsächliche Meinung der Betroffenen nicht ausreichend berücksichtigt wird. Kritisiert wird ein Vorgehen, das Entscheidungen trotz fehlender Zustimmung durchsetzt, indem es auf Beteiligung verzichtet und stattdessen vollendete Tatsachen schafft.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.