Redebeitrag
Manja Schreiner
- Datum
- 16. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/38
Zusammenfassung
Manja Schreiner erläutert, dass der Ordnungsrahmen für E-Scooter mit verbindlichen Nebenbestimmungen ergänzt wird, weil sich ein Pilotprojekt bewährt hat. Künftig muss pro 1 000 Fahrzeuge im Innenstadtbereich eine Vollzeitkraft als Fußpatrouille für Ordnung sorgen. Zudem wird eine barrierearme Hotline zum Festnetztarif eingerichtet, damit Nutzer jederzeit Meldungen abgeben können. Die Parkverbotszonen werden insbesondere an Alten-, Senioren- und Pflegeeinrichtungen ausgeweitet. Ein Dashboard erfasst seit Oktober Anbieterdaten, um Bewegungsmuster nachzuvollziehen. Der Beitrag begründet die Maßnahmen mit gestiegener Verkehrssicherheit und plant, das Jelbi-Stationsnetz auszubauen.
Kernaussagen
- E-Scooter
- Fußpatrouille
- Parkverbotszonen
- Dashboard
- Jelbi
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.