Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Die Rede greift die Frage auf, ob neben der reinen Reduktion von Elektrokleinstfahrzeugen auch weitergehende Vorgaben geplant sind. Kapek erkundigt sich beim Senat nach verpflichtendem Abstellen auf Jelbi-Stationen oder ausgewiesenen Abstellflächen sowie nach Geofencing, also dem Ausschluss von Abstellmöglichkeiten auf Gehwegen. Damit soll vor allem die Barrierefreiheit verbessert werden, weil frei abgestellte Fahrzeuge Gehwege blockieren und die Mobilität für Menschen mit Einschränkungen behindern. Der Beitrag fordert somit klare Regeln für das Abstellen, um die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum zu erhöhen und Konflikte zwischen verschiedenen Nutzergruppen zu verringern, indem die Flächennutzung geordnet wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.