Redebeitrag

Niklas Schenker
- Fraktion
- lin
- Datum
- 16. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/38
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den Berliner Senat scharf für den Umgang mit dem Signa-Konzern und den Warenhäusern Galeria Karstadt Kaufhof. Weil der Senat trotz jahrelanger Warnungen, mehrerer Insolvenzen und ausbleibender Investitionen weiter an vorhabenbezogenen Bebauungsplänen festhält, würden Beschäftigte und Stadt geschädigt, während Signa von überbewerteten Immobilien profitiere. Deshalb fordert der Beitrag den Stopp der Planungen, die Kommunalisierung der Warenhausgrundstücke sowie eine soziale, ökologische und partizipative Neuplanung, damit Arbeitsplätze, Nahversorgung und soziale Infrastruktur gesichert werden und die Stadt nicht weiter für Immobilienspekulation herhält.
Kernaussagen
- Warenhausinsolvenz
- vorhabenbezogene Bebauungspläne
- Kommunalisierung
- Immobilienspekulation
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.