Redebeitrag

Carsten Schatz

Fraktion
lin
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Der Beitrag von Carsten Schatz (LINKE) fordert eine klare Antwort darauf, wie der Berliner Senat die Berliner Zivilgesellschaft vor seiner Entscheidung beteiligt hat. Kritisiert wird, dass die Frage nach Art und Weise der Beteiligung bislang unbeantwortet blieb, weshalb der Redner ausdrücklich auf einer Beantwortung besteht. Dabei grenzt der Beitrag die Zuständigkeit des Senats ausdrücklich vom Deutschen Olympischen Sportbund ab, damit die Verantwortung für die Beteiligung der Zivilgesellschaft eindeutig beim Senat verortet wird. Die Rede begründet die Nachfrage mit dem Anspruch auf eine nachvollziehbare Darstellung des Beteiligungsverfahrens und verlangt konkrete Angaben dazu, in welcher Form die Zivilgesellschaft eingebunden wurde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.