Redebeitrag

Christian Gräff

Fraktion
cdu
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Christian Gräff (CDU) kritisiert in seiner Rede die Berliner Senatspolitik zur Friedrichstraße und wirft den Grünen und der Linken vor, rechtswidrig gehandelt und den Einzelhandel nicht einbezogen zu haben. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Regierungskoalition kein Marketingkonzept vorgelegt und die Interessen der Eigentümer ignoriert habe. Deshalb fordert der Redner, dass die öffentliche Hand ihre Zusagen einhält und private Investoren ihre Pflichten erfüllen. Kritisiert wird zudem, dass die Linke einen staatlichen Warenhauskonzern anstrebe, was in Berlin abgelehnt wird. Der Beitrag betont, dass die CDU die Aufenthaltsqualität in Innenstädten verbessern will.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.