Redebeitrag

Bahar Haghanipour

Fraktion
gru
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die Bewertung der Aussage eines Staatssekretärs zur Erhöhung von Schutzplätzen ohne Festlegung auf ein neuntes Frauenhaus. Kritisiert wird, dass im Ausschuss das Haus und die fertige Planung als unwirtschaftlich eingestuft wurden, weshalb die Abgeordnete den Senat fragt, wie dieser die Aussage des Staatssekretärs bewertet. Der Beitrag begründet die Frage mit dem Widerspruch zwischen der erklärten Absicht, mehr Schutzplätze zu schaffen, und der fehlenden Festlegung auf ein konkretes neuntes Frauenhaus. Damit wird die Notwendigkeit einer klaren Positionierung des Senats unterstrichen, weil die Unwirtschaftlichkeitseinstufung und die unverbindliche Ankündigung die Glaubwürdigkeit der geplanten Maßnahmen infrage stellen. Deshalb fordert der Beitrag eine nachvollziehbare Antwort, die aufzeigt, wie der Senat trotz der Bedenken die Zahl der Schutzplätze tatsächlich erhöhen will.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.