Redebeitrag

Ines Schmidt

Fraktion
lin
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die widersprüchlichen Aussagen zur Finanzierung des neunten Frauenhauses. Zunächst habe der zuständige Staatssekretär im Gleichstellungsausschuss mitgeteilt, dass das Frauenhaus nicht gebaut und finanziert werde. Anschließend habe ein Sprecher desselben Hauses gegenüber dem Tagesspiegel erklärt, das Haus solle doch gebaut, aber aus einem anderen Bundesförderprogramm finanziert werden. Kritisiert wird, dass diese Mittel laut Pressebericht nicht bestätigt seien. Deshalb fordert der Beitrag Aufklärung darüber, wie es nun weitergeht und was geschieht, falls keine Bundesförderung für ein neuntes Frauenhaus zustande kommt. Die Rednerin verlangt damit Klarheit über die tatsächliche Finanzierung und die Folgen bei ausbleibender Förderung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.