Redebeitrag

Steffen Zillich

Fraktion
lin
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Der Redner der Linken greift die laufende Erstellung des Haushalts und der Investitionsplanung auf und lenkt den Blick auf die Messe als wichtiges Thema. Kritisiert wird, dass die Planung offenbar bereits in der Fragestunde vorangetrieben wird, obwohl dafür eigentlich ein anderer Rahmen vorgesehen ist. Deshalb fragt der Beitrag nach, in welcher Funktion die Messe bei dem erwähnten Festival auftritt, ob als Vermieter oder als Veranstalter. Damit soll geklärt werden, welche Rolle und Verantwortung der Messe in diesem Zusammenhang zukommt, weil die Antwort für die Bewertung der Investitionsplanung und der Haushaltsberatungen von Bedeutung ist und mögliche finanzielle Risiken sichtbar machen kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.