Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/38
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die Forderung nach Sperrung des Halleschen Ufers, weil diese wichtige Verkehrsverbindung bereits an der Leistungsgrenze sei und eine Unterbrechung den Wirtschafts- und Individualverkehr beeinträchtige. Der Verfall von Fördergeldern wird der rot-rot-grünen Koalition angelastet, da sie ungeeignete Projekte mit dem Ziel der Autoverkehrsreduzierung gewählt habe. Der Senat ziehe nun die Reißleine, was als normal und richtig bezeichnet wird. Eine Begrünung sei vorstellbar, erfordere aber eine Tunnellösung mit deutlich höheren Kosten. Paris diene als Beispiel, habe aber in den Nahverkehr investiert und die Seineufer nicht autofrei gemacht. Eine Sperrung wird als Schildbürgerstreich abgelehnt.
Kernaussagen
- Verkehrsplanung
- Fördergelder
- Tunnellösung
- Autoverkehrsreduzierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.