Redebeitrag
Tino Schopf
- Fraktion
- spd
- Datum
- 16. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/38
Zusammenfassung
Tino Schopf (SPD) kritisiert den überraschenden Stopp der „Blau-grünen Promenade“ am Halleschen Ufer, weil bei der Förderbeantragung zentrale Prüfungen fehlten. Der Beitrag begründet dies damit, dass verkehrliche Machbarkeit, ÖPNV-Auswirkungen, Wirtschaftsverkehr, Umweltfolgen und die Herabstufung der Bundesstraße nicht untersucht wurden. Deshalb sei die Entscheidung der Verkehrsverwaltung nachvollziehbar und richtig. Kritisiert wird, dass die Befürworter notwendige Anstrengungen unterlassen hätten, sodass der Umbau nun gefährdet sei und der Antrag der Opposition nicht nötig wäre. Die Rede fordert Aufklärung im Ausschuss.
Kernaussagen
- Städtebauförderung
- Verkehrsverlagerung
- Straßenbahnplanung
- Umweltprüfung
- Bundesstraße
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.