Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Verkehrspolitik der zuständigen Senatorin, weil sie klimafreundliche Stadtumbauprojekte wie das Hallesche Ufer durch Radwegestopp und Überprüfungen von Straßenbahnen blockiere. Ronneburg wirft der Regierung vor, sich zukunftsgerechter, klimaresilienter Stadtentwicklung zu verweigern und damit Zukunftschancen fahrlässig zu verspielen. Kritisiert wird zudem, dass die Senatorin die verkehrlichen Fragen des Projekts nicht prüfe, was als Arbeitsverweigerung gewertet wird. Der Beitrag begründet, dass diese Transformationsaufgaben nicht verschwinden werden und jede Regierung Antworten finden müsse, und verweist auf wachsenden Unmut auch innerhalb der SPD-Fraktion sowie auf ein Gesprächsangebot an Senatskolleginnen, damit das Projekt doch noch gerettet werde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.