Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Der Beitrag von Johannes Kraft kritisiert, dass die politische Hausleitung der Senatsverwaltung ein Vorhaben trotz mehrfacher Warnungen der Fachabteilung durchgesetzt hat. Weil die grüne Führung die fachlichen Bedenken der Expertinnen und Experten ignorierte, entstand eine Entscheidung gegen den ausdrücklichen Rat der zuständigen Fachleute. Der Redner begründet seine Kritik damit, dass die Fachabteilung mehrfach von dem Vorhaben abgeraten habe und die politische Leitung dies bewusst übergangen sei. Damit wird der Vorwurf erhoben, dass sachliche Expertise zugunsten politischer Ziele missachtet wurde. Der Beitrag fordert eine Zwischenfrage ein und leitet zur weiteren Erörterung der Realität über.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.