Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Stopp der Umgestaltung des Halleschen Ufers, weil dadurch dringend benötigte Klimaschutzmaßnahmen verhindert werden. Oda Hassepaß bemängelt, dass der Senat trotz Klimanotlage und verfügbarer Bundesmittel nicht handelt, sondern blockiert. Stattdessen fordert der Beitrag, Verantwortung zu übernehmen und den Umbau zu starten, damit bessere Luft, sichere Rad- und Fußwege sowie Erholungsräume entstehen. Als Vorbilder nennt die Rednerin Oslo und Paris, die ähnliche Projekte erfolgreich umgesetzt haben. Kritisiert wird zudem, dass 3 Millionen Euro Zuschüsse verfallen, während 5 Milliarden Euro Schulden für Klimaschutz aufgenommen werden. Deshalb fordert die Rednerin, den Stopp zu beenden und die Zukunft zu starten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.