Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 16. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/38
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die stockende Baustellenkoordinierung in Berlin, weil trotz 240 Infrastrukturbetreibern und eines vorliegenden Antrags zentrale Vorschläge wie die Genehmigungsfiktion für Sondernutzungen beim Senat unbearbeitet blieben. Deshalb fordert der Beitrag, den Personalengpass bei Anordnungen und Genehmigungen zu lösen, damit Bürger entlastet, Wirtschaftsverkehr gesichert und Emissionen reduziert werden. Zudem wird die Koalition aufgefordert, offene Fragen zu infrest, VMS und Datenweitergabe zu beantworten, statt nur auf den Koalitionsvertrag zu verweisen. Als Negativbeispiel dient der Konflikt um die Friedrichstraße, weshalb eine neue Planungskultur verlangt wird.
Kernaussagen
- Baustellenkoordinierung
- Genehmigungsfiktion
- Personalmangel
- Planungskultur
- Friedrichstraße
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.