Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Tino Schopf (SPD) greift den Antrag zur Baustellenkoordination auf und betont, dass Baustellen im öffentlichen Straßenland nicht nur ärgerlich, sondern vor allem in Bewilligung und Koordinierung komplex sind. Deshalb müsse die Koordination verbessert werden, wozu es bereits eine Anhörung gab. Die Koalition habe im Koalitionsvertrag Maßnahmen festgeschrieben, damit Baustellen schneller und intelligenter geplant, vollzogen und abgeschlossen werden. Vorgesehen sind eine zentrale Baustellenkoordinierungsplattform, ein Bonus-Malus-System und Genehmigungsfiktionen für Nebenstraßen. Zudem sollen Personalaufstockungen in Verwaltung und Bezirken die Optimierung unterstützen. Ein Antrag der Fraktion sei dafür nicht nötig gewesen, dennoch freue man sich auf den Austausch im Ausschuss.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.