Redebeitrag

Franziska Giffey
- Datum
- 16. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/38
Zusammenfassung
Die Rednerin verteidigt die 2020 vom Berliner Senat unterzeichnete Vereinbarung zur Sicherung der großen Warenhausstandorte, weil diese als Kundenmagnete die Wirtschaftskraft und das Kiezleben der Stadt tragen. Angesichts der Liquiditätsnöte des Investors und der angespannten Lage am Baumarkt fordert der Beitrag mehr Transparenz und verlangt, jeden Investor in die Pflicht zu nehmen, damit Arbeitsplätze und Standorte erhalten bleiben. Kritisiert werden Korruptionsvorwürfe und ein Vergleich mit japanischen Affen, die entschieden zurückgewiesen werden. Zudem wird klargestellt, dass über Bebauungspläne das Parlament entscheidet und Stillstand keine Lösung sei.
Kernaussagen
- Warenhausstandorte
- Letter of Intent
- Bebauungspläne
- Arbeitsplatzsicherung
- Investorenpflichten
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.