Redebeitrag

Franziska Giffey

Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt die 2020 vom Berliner Senat unterzeichnete Vereinbarung zur Sicherung der großen Warenhausstandorte, weil diese als Kundenmagnete die Wirtschaftskraft und das Kiezleben der Stadt tragen. Angesichts der Liquiditätsnöte des Investors und der angespannten Lage am Baumarkt fordert der Beitrag mehr Transparenz und verlangt, jeden Investor in die Pflicht zu nehmen, damit Arbeitsplätze und Standorte erhalten bleiben. Kritisiert werden Korruptionsvorwürfe und ein Vergleich mit japanischen Affen, die entschieden zurückgewiesen werden. Zudem wird klargestellt, dass über Bebauungspläne das Parlament entscheidet und Stillstand keine Lösung sei.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.