Redebeitrag

Stephan Lenz

Fraktion
cdu
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt das bestehende deutsche System gegen Organisations- und Verstaatlichungsdebatten, weil es sich bewährt habe und Transparenz bereits gewährleistet sei, sodass jeder seine Schlussfolgerungen ziehen könne. Kritisiert wird, dass die Diskussion auf die falsche Baustelle führe, da das deutsche Modell ein bewährtes Phänomen darstelle, das nicht nur Berlin betreffe. Lenz fordert, die Finger von diesem System zu lassen und stattdessen die Bereiche zu ändern, die sich nicht bewährt haben, damit keine weiteren Verstaatlichungstendenzen entstehen. Der Redner betont, dass davon genug vorhanden sei und das System erhalten bleiben solle.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.