Redebeitrag

Sebastian Schlüsselburg

Fraktion
lin
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Sebastian Schlüsselburg von der Linken hinterfragt die Bewertung des Kollegen Lenz zu einem wettbewerbsverzerrenden Umstand: Eine Spende an dessen Landesverband erreiche fast die Summe, die der Linken als drittstärkster Fraktion für den gesamten Wahlkampf zur Verfügung stehe. Der Beitrag begründet damit die These eines Systemfehlers, weil eine derart große Einzelspende den Parteienwettbewerb verzerre und ungleiche Startbedingungen schaffe. Kritisiert wird, dass die bestehende Regelung trotz gegenteiliger Beteuerungen nicht bewährt sei. Deshalb fordert die Rede eine Bewertung dieses Missstandes ein, damit die Finanzierung fairer wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.