Redebeitrag

Harald Laatsch

Fraktion
afd
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Immobilienprojekten von Signa in Berlin und der Frage, wie mit deren Insolvenz umzugehen ist. Kritisiert wird, dass Inflation und gestiegene Zinsen die Kosten der Unternehmen hätten davonrennen lassen, weshalb die Verantwortung beim Investor bleiben müsse und der Senat die im Letter of Intent vereinbarten Zusagen einfordern solle. Eine kommunale Übernahme oder politische Umnutzung der Standorte, wie sie Linke und Grüne anstrebten, lehnt der Redner ab, weil dadurch Arbeitsplätze verloren gingen und Investoren vertrieben würden. Stattdessen solle die Stadtentwicklung am Hermannplatz vorangetrieben werden, damit dringend benötigter Wohnraum und Einzelhandel entstehen können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.