Redebeitrag
Christian Goiny
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 16. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/38
Zusammenfassung
Der CDU-Abgeordnete Christian Goiny spricht zur Vereinfachung eines Gesetzesantrags des Senats, die sowohl für die Verwaltung als auch für Tierhalterinnen und Tierhalter eine Verbesserung darstelle. Weil diese Erleichterung überzeuge, unterstütze die Fraktion den Vorschlag mit Überzeugung. Zuvor habe man im Hauptausschuss und im Plenum bereits ausführlich und detailliert diskutiert. Hinsichtlich weiterer Fragen aus dem Oppositionsantrag sei im Fachausschuss erörtert worden, ob eine zusätzliche Beratung oder Begleitung durch den Senat möglich sei. Deshalb empfehle der Beitrag, den Gesetzesantrag des Senats zu beschließen und den Antrag der Oppositionsfraktionen abzulehnen. Damit sei aus Sicht der CDU-Fraktion alles gesagt.
Kernaussagen
- Gesetzesvereinfachung
- Tierhaltung
- Senatsgesetzentwurf
- Oppositionsantrag
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.