Redebeitrag
Christian Goiny
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 16. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/38
Zusammenfassung
Christian Goiny kritisiert den Redebeitrag von Schlüsselburg als unsolide und unglaubwürdig, weil dieser einen erst seit einem halben Jahr amtierenden Finanzsenator angreift, obwohl Schlüsselburg den vorgefundenen Haushaltsentwurf in der früheren Koalition selbst mitverantwortet habe. Da die angesprochenen Maßnahmen zur Steuererhebung, zum Aufwand und zur Lenkungsfunktion in der Vergangenheit nicht umgesetzt wurden, habe man diese Themen offenbar nicht ernst genommen. Deshalb steht nach Ansicht des Redners jeder Senat vor derselben haushaltspolitischen Herausforderung, was im Hauptausschuss bereits diskutiert wurde.
Kernaussagen
- Haushaltsentwurf
- Finanzsenator
- Steueraufkommen
- Lenkungsfunktion
- Hauptausschuss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.