Redebeitrag
Aldona Maria Niemczyk
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 16. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/38
Zusammenfassung
Die Rede betont anlässlich des Internationalen Tages zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen die konsequente Umsetzung der Istanbul-Konvention in Berlin. Der Landesaktionsplan umfasst Prävention, Schutz, Unterstützung, Gesundheit, Polizei, Strafverfolgung, Justiz, Migration und Forschung, weil geschlechtsspezifische Gewalt umfassend bekämpft werden muss. Konkret wurden Mittel im Doppelhaushalt verankert und das achte Frauenhaus eröffnet, damit Betroffene bedarfsgerechte Hilfe erhalten. Ein wissenschaftsbasiertes Monitoring soll den Fortschritt überprüfen. Der Beitrag begründet den breiten Ansatz und grenzt sich vom Antrag der Grünen ab, indem die bereits laufende Umsetzung hervorgehoben wird.
Kernaussagen
- Istanbul-Konvention
- Landesaktionsplan
- Frauenhaus
- Gewaltprävention
- Monitoring
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.