Redebeitrag

Aldona Maria Niemczyk

Fraktion
cdu
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Die Rede betont anlässlich des Internationalen Tages zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen die konsequente Umsetzung der Istanbul-Konvention in Berlin. Der Landesaktionsplan umfasst Prävention, Schutz, Unterstützung, Gesundheit, Polizei, Strafverfolgung, Justiz, Migration und Forschung, weil geschlechtsspezifische Gewalt umfassend bekämpft werden muss. Konkret wurden Mittel im Doppelhaushalt verankert und das achte Frauenhaus eröffnet, damit Betroffene bedarfsgerechte Hilfe erhalten. Ein wissenschaftsbasiertes Monitoring soll den Fortschritt überprüfen. Der Beitrag begründet den breiten Ansatz und grenzt sich vom Antrag der Grünen ab, indem die bereits laufende Umsetzung hervorgehoben wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.