Redebeitrag

Bahar Haghanipour

Fraktion
gru
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Die Rede fordert einen besseren Gewaltschutz in Berlin, damit gefährdete Frauen nicht durchs Raster fallen und rechtzeitig Hilfe erhalten. Kritisiert wird, dass beschlossene Maßnahmen wie interdisziplinäre Fallkonferenzen und die Verlängerung der Wegweisung auf vier Wochen seit über eineinhalb Jahren nicht umgesetzt sind, weshalb das Hilfesystem unnötig belastet bleibt. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit mit der Istanbul-Konvention und verlangt mehr Sprachmittlung, Kinderbetreuung und Frauenhäuser. Haghanipour wirft dem Senat mangelnde Transparenz vor, weil die fertige Planung für das neunte Frauenhaus nicht finanziert wird. Die Rednerin bietet den Koalitionsfraktionen Zusammenarbeit an, damit keine weitere Zeit verloren geht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.