Redebeitrag

Bahar Haghanipour
- Fraktion
- gru
- Datum
- 16. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/38
Zusammenfassung
Zu Beginn des Beitrags beantragt Dr. Bahar Haghanipour gemäß der Geschäftsordnung, dass die Innensenatorin Spranger anwesend ist, weil Gewaltschutz ein Querschnittsthema sei, das auch die Innenverwaltung betreffe. Damit soll die Zuständigkeit der Innenbehörde für Schutzmaßnahmen hervorgehoben und die Notwendigkeit betont werden, dass verschiedene Verwaltungsbereiche zusammenwirken. Der Antrag wird mit der fachlichen Überschneidung und der politischen Verantwortung der Innenverwaltung begründet. Kritisiert wird implizit, dass die Senatorin bislang fehlte. Die Rede fordert eine breitere institutionelle Einbindung, damit Gewaltschutz wirksam umgesetzt werden kann.
Kernaussagen
- Gewaltschutz
- Innensenatorin
- Geschäftsordnung
- Querschnittsthema
- Innenverwaltung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.