Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Tobias Schulze kritisiert die Hochschulfinanzierung von Schwarz-Rot, weil die jährlichen Steigerungen von fünf Prozent Tarifsteigerungen und Inflation nicht abdecken und daher zu Kürzungen, unbesetzten Stellen und weniger Drittmitteln führen. Der Beitrag begründet, dass eine Gleitklausel für Tarif- und Inflationsausgleich abgelehnt wurde, und bemängelt fehlende Investitionen bei einem Sanierungsstau von acht Milliarden Euro sowie gestrichene Bauvorhaben. Positiv wird zusätzliches Geld für Lehrkräftebildung und Fachkräfte wie Bauingenieure oder Sozialpädagogen erwähnt, während Antidiskriminierungsbeauftragte und Entfristungen unzureichend bleiben. Gefordert wird eine Zukunftsstrategie bis 2030 mit einem runden Tisch für die Wissenschaftslandschaft.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.