Redebeitrag

Maja Lasić

Fraktion
spd
Datum
16. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

Zusammenfassung

Die Rede würdigt die Hochschulverträge als Instrument, das seit 1997 langfristige Stabilität und Planbarkeit schafft, weil die Zuschüsse um fünf Prozent steigen und dadurch finanzieller Spielraum für Wettbewerbsfähigkeit entsteht. Gelobt wird die Weiterentwicklung der leistungsbasierten Steuerung, indem Indikatoren begrenzt und Deckungsfähigkeiten abgeschafft werden, damit Innovation und Steuerungsmöglichkeiten gestärkt werden. Zudem werden Verbesserungen bei Guter Arbeit, Lehrkräftebildung sowie Forschung, Transfer, Gleichstellung und Digitalisierung hervorgehoben. Kritisiert wird, dass der Sanierungsstau im Hochschulbau trotz gestiegener Bauunterhaltsmittel nur mit anderen Instrumenten und Debatten gelöst werden kann, weshalb eine Hochschulbauoffensive offen bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.